Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geschäftsbedingungen:

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, auch wenn im Einzelfall nicht darauf Bezug genommen wird, für alle, auch zukünftigen, Lieferungen durch FAIRBYTE COMPUTERSERVICE, es sei denn, dass abweichende Bedingungen schriftlich vereinbart worden sind.

Preise:

Alle Angebote sind unverbindlich. Mündliche und telefonische Erklärungen erlangen erst Gültigkeit, wenn sie schriftlich durch FAIRBYTE COMPUTERSERVICE bestätigt worden sind.

Lieferfristen:

Lieferfristen sind unverbindlich. Teillieferungen sind zulässig. Unvorhergesehene Lieferungshindernisse berechtigen FAIRBYTE COMPUTERSERVICE, die Lieferverpflichtung ganz oder teilweise aufzuheben. Schadenersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, es sei denn, die Lieferungshindernisse sind auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz auf Seiten FAIRBYTE COMPUTERSERVICE zurückzuführen. Die Beweislast für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz liegt beim Käufer.

Versand, Annahmeverzug, Rücknahme:

Der Versand erfolgt nach bestem und billigen Ermessen von FAIRBYTE COMPUTERSERVICE. Die Ware reist auf Gefahr des Käufers, auch wenn FAIRBYTE COMPUTERSERVICE Zusatzleistungen, z.B. Aufstellung etc., übernimmt. Bei Annahmeverzug des Käufers kann FAIRBYTE COMPUTERSERVICE unbeschadet sonstiger Rechte ab der dritten Woche des Annahmeverzuges Lagergeld in Höhe von 1 % des Rechnungsbetrages pro angefangenen Monat berechnen. Unwesentliche Mängel der Ware lassen die Annahmepflicht nicht entfallen. Die Entgegennahme unverlangt zurückgelieferter Ware erfolgt durch FAIRBYTE COMPUTERSERVICE zunächst vorläufig, ohne jedwede Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung und ist kein Rücktritt vom Vertrag. Bei endgültiger Rücknahme schreibt FAIRBYTE COMPUTERSERVICE den von FAIRBYTE COMPUTERSERVICE für den Tag der Rücknahme nach billigem Ermessen bestimmten Zeitwert ./. 10 % für die Bearbeitungs und Lagerumschlagskosten gut.

Zahlungsbedingungen:

Kundendienst, sonstige Dienstleistungs- und Warenrechnungen unter € 100,00 sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Darüber hinausgehende Kundendienst-, sonstige Dienstleistungs- und Warenrechnungen sind zahlbar innerhalb 10 Tagen netto Kasse ab Rechnungsdatum, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

Zahlungsverzug:

Bei Zahlungsverzug berechnet FAIRBYTE COMPUTERSERVICE eine Mahngebühr von € 4,00 pro Mahnung sowie Verzugszinsen in Höhe von 5,5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, gerechnet ab dem der Fälligkeit folgenden Kalendertag.

Eigentumsvorbehalt:

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer zustehender auch zukünftiger Forderungen das Eigentum von FAIRBYTE COMPUTERSERVICE. Der Käufer verwahrt die Vorbehaltsware für FAIRBYTE COMPUTERSERVICE unentgeltlich mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware sind unzulässig. Bei Pfändung, Beschlagnahme oder sonstigen Maßnahmen durch Dritte ist FAIRBYTE COMPUTERSERVICE unverzüglich zu benachrichtigen. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern, solange er seinen vertraglichen Pflichten pünktlich nachkommt und insbesondere die nachstehenden Bedingungen erfüllt. Die aus Weiterverkauf oder Vorbehaltsware entstehenden Ansprüche insbesondere Forderungen, tritt der Käufer bereits mit Lieferung sicherungshalber in vollem Umfange an FAIRBYTE COMPUTERSERVICE ab. Werden die aus Weiterverkäufen entstehenden Ansprüche in ein zwischen Käufer und dessen Abnehmer bestehendes Kontokorrentverhältnis eingestellt, werden sämtliche Saldoforderungen aus dem Kontokorrenten bis zur Höhe des Betrages abgetreten, der der ursprünglichen, kontokorrentgebundenen Forderung für die Vorbehaltware entspricht. FAIRBYTE COMPUTERSERVICE ermächtigt den Kunden widerruflich, die an FAIRBYTE COMPUTERSERVICE abgetretenen Ansprüche geltend zu machen und die an FAIRBYTE COMPUTERSERVICE abgetretenen Forderungen für Rechnung FAIRBYTE COMPUTERSERVICE im eigenen Namen selbst einzuziehen. Eingezogene Beträge sind sofort zur Bezahlung fälliger Forderungen von FAIRBYTE COMPUTERSERVICE zu verwenden.

Gefahrübergang:

Die Gefahr geht mit der Absendung ab Lehrte auf den Käufer über. Verzögert sich die Absendung ohne Verschulden von FAIRBYTE COMPUTERSERVICE, geht die Gefahr mit der Mitteilung der Versandbereitschaft über. Die Versicherung gegen Transportschäden erfolgt durch FAIRBYTE COMPUTERSERVICE zu Lasten des Käufers. Wird eine Transportversicherung nicht erwünscht, hat der Käufer dies ausdrücklich zu erklären.

Gewährleistung/Schadenersatz:

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Die Ware ist am Bestimmungsort unverzüglich zu untersuchen. Falschlieferung, Mengenfehler und erkennbare Mängel sind vom Käufer sofort, spätestens innerhalb einer Woche nach Anlieferung der Ware FAIRBYTE COMPUTERSERVICE gegenüber schriftlich zu rügen. Spätere Rügen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht Mängel betreffen, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb der Wochenfrist nicht entdeckt werden konnten und die Rüge unverzüglich nach Entdeckung innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist schriftlich erhoben wird. Begründeten Mängelrügen kann FAIRBYTE COMPUTERSERVICE nach seiner Wahl abhelfen durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Falls Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, ist ein Rücktritt vom Vertrag oder Minderung möglich. Ersatzteile unterliegen der gesetzlichen Gewährleistung: Nachbesserung verlängert nicht die Gewährleistungsfrist für das defekte Produkt insgesamt. Weitergehende Gewährleistungsansprüche und Schadenersatzansprüche jeder Art sind ausgeschlossen, es sei denn, daß der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von FAIRBYTE COMPUTERSERVICE oder seiner Mitarbeiter zurückzuführen ist. Die Beweislast für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz liegt beim Käufer. Für durch von FAIRBYTE COMPUTERSERVICE beauftragte Dritte verursachte Schäden haftet FAIRBYTE COMPUTERSERVICE nur, soweit nicht nachweislich Schadenersatz von dem Dritten erlangt werden kann und auch nur dann, wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des beauftragten Dritten zurückzuführen ist. Die Beweislast für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz liegt beim Käufer.

Instandsetzungsarbeiten/Dienstleistungen:

Für die Erteilung von Reparaturaufträgen, Kundendienstleistungen oder alle sonstigen Dienstleistungen bzw. von Aufträgen über Kostenvoranschläge gelten vorstehende Allgemeinen Geschäftsbedingungen analog und sinngemäß. Reparaturen, Instandsetzungen sowie sonstige Dienstleistungen werden nach den jeweils zur Zeit gültigen Stundenverrechnungssätzen plus Fahrzeit und Fahrtkosten berechnet. Die Berechnung der Stundenverrechnungssätze erfolgt in Arbeitseinheiten á 6 Min. Eine Stunde besteht aus 10 AE. Die in einem evtl. Kostenvoranschlag schriftlich oder mündlich genannten Preise sind nur ungefähr und für FAIRBYTE COMPUTERSERVICE unverbindlich. Schriftliche Kostenvoranschläge erfolgen nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und sind von Ihm aufwandsbezogen zu vergüten. Die Kosten der Untersuchung sind regelmäßig in den Instandsetzungskosten enthalten: sie werden bei Nichterteilung des Auftrages in Rechnung gestellt. Bei Arbeiten im Hause des Auftraggebers sind die zu reparierenden Gegenstände gut zugänglich zu halten. Es bleibt FAIRBYTE COMPUTERSERVICE überlassen zu entscheiden, wo die Instandsetzung erfolgen soll (z.B. Anlieferung des Gegenstandes in die Werkstatt von FAIRBYTE COMPUTERSERVICE). Kosten für Hin und Rücksendung sowie ggf. Aus und Einbauarbeiten gehen ebenso zu Lasten des Auftraggebers wie anfallende Wegezeiten und Fahrtkosten. Wird innerhalb der Gewährleistungszeit eine Reparatur beauftragt, die ganz oder teilweise der Haftung von FAIRBYTE COMPUTERSERVICE für Mängel unterliegt, so kann der Auftraggeber nur dann einen Anspruch auf Gewährleistung gegen FAIRBYTE COMPUTERSERVICE geltend machen, wenn er den Garantienachweis (Garantiekarte oder entsprechende Kaufrechnung) unaufgefordert erbringt.

Salvatorische Klausel:

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder nichtig sein, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der ungültigen oder nichtigen Bestimmung tritt eine Regelung, die der ungültigen oder nichtigen Bestimmung sinngemäß entspricht. .Erfüllungsort für beide Teile ist Lehrte. Gerichtsstand für beide Teile ist Lehrte.


Lehrte, 20.02.2012


fairbyte Computerservice

Torsten Ehlers